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Drucken 17-08-2023 | Theken-Themen

Wo kann sie hinführen, die große Politik?


Gedanken eines 75-jährigen ehemaligen Heereoffiziers und Managers in der Logistik-Branche zum verhärteten Hass zwischen Russland und der Ukraine und der Möglichkeit einer Friedenslösung.

Was sich in der Ukraine abspielt, ist weder von der NATO-Führung, noch von den NATO-Mitgliedsländern verstanden worden. Das zeigt die Reaktion der politischen Führung der Ukraine auf den "Diskussionsbeitrag" des langjährigen NATO-Stabschef Stian Jenssen bei einer Podiumsdiskussion im norwegischen Arendal. Der engste Mitarbeiter von Jens Stoltenberg äußerte eine Idee, die längst nicht allen gefällt. Aus Reihen der Ukraine wird sogar von einer "Niederlage der Demokratie" gesprochen. Stein des Anstoßes war Stian Jenssens Aussage:
"Ich glaube, eine Lösung könnte darin bestehen, dass die Ukraine Territorium abgibt und im Gegenzug eine Nato-Mitgliedschaft erhält."

Mit der Abgabe von Territorium sind in diesem Fall territoriale Zugeständnisse an Russland, den Aggressor im Ukraine-Krieg, gemeint. Weder auf russischer, noch auf Seiten der Ukraine kann in dieser Konfliktlage emotionsfreies Denken unterstellt werden. Dieser Vorschlag war also nicht zielführend, möglicherweise aber dennoch hilfreich, kann er doch dazu  beitragen, die politische Führung der Ukraine von unrealistischen Siegträumen auf den Boden der Realität zu holen.

Gegenüber der eigenen Bevölkerung kann sich aktuell keine Seite eine Schwäche erlauben. Die jeweilige Bevölkerung steht weitgehend zu den Kriegszielen ihrer Regierung. Nur ein gravierendes für beide Seiten überraschendes Ereignis könnte ein Türöffner für ein Ende des Krieges sein. Anderenfalls kann die Vernichtung der Ukraine so wie aktuell über weitere, möglicherweise viele Jahre, fortgesetzt werden. Dabei wird der Zeitfaktor eine immer größere Rolle spielen. Und dieser Zeitfaktor spielt nur Putin in die Hände.

Wenn man nicht auf Vernunft der unmittelbaren Kriegsgegner setzen kann, dann stellt sich die Frage nach dem Gamechanger, der von 3. Seite kommt.

Dies kann eigentlich nur die Staatengemeinschaft der BRICS im Schulterschluss mit den USA sein. Dazu müßte vorab der schwelende Konflikt um Taiwan gelöst werden. Wenn man es seitens der USA endlich unterläßt den Chinesen nur bösen Willen zu unterstellen, halte ich eine Konfliktlösung in der Taiwanfrage im Rahmen einer gesamthaften geo-strategischen Übereinkunft für möglich und sogar schnell zu erreichen.

Damit diese Karte stechen kann, müßten die USA signalisieren, dass sie eine solche Initiative begrüßen würden. Optimal wäre zuerst eine bilaterale Konfliktlösung zwischen USA und China, die auch ein langfristiges friedliches Miteinander im asiatisch-pazifischen Raum sicherstellt. Wenn hierzu die USA die Initiative ergreift, kann dies ein großer Erfolg für die friedliche Gestaltung unser Aller Zukunft sein.

Rainer Willing, Redakteur und Herausgeber